Gestern Abend war in Herrnhut mein letzter Verhört-und-Gegrillt-Abend für diesen Wahlkampf. Ich danke allen, die dabei waren! Wir haben viermal sehr ernsthaft und offen über Politik in Sachsen gesprochen.
In Lawalde war der Bürokratieabbau das große Thema. Besonders das Handwerk und kleine Betriebe leiden zunehmend unter bürokratischen Gängelungen. Ich nehme mit, dass Förderverfahren wieder deutlich leichter werden müssen. Wir können uns viel Frust in der Bevölkerung ersparen, wenn Anträge unkompliziert und nicht mit zahlreichen Nachweisen, Begründungen Unterlagen etc. verkompliziert werden. Wichtig ist, dass Fördermittel so ausgereicht werden, dass sie auch das fördern, was gebraucht wird. Manche Richtlinien versprechen vollmundig Unterstützung fürs Handwerk. Wenn sie aber dann all das ausschließen, was der Handwerker dringend braucht, ist die Förderung unnütz und sorgt für Frust statt für Innovation. Ich will mich im Landtag dafür einsetzen, dass uns beim Bürokratieabbau nicht wieder die Luft ausgeht und wir echte Erleichterungen schaffen.
Die Rosenbacher hatten viele Anregungen, die eher auf Bundesebene zu klären sind – zu niedrige Renten waren hier im Gespräch. Wir saßen an der gerade neu eröffneten Straße und diskutierten auch über den Straßenbau im Landkreis – über zu lange Planungsverfahren, über das Schneeräumen im Winter auf Kreis- und Gemeindestraßen… Gut, dass Bürgermeister Roland Höhne dabei war. Gemeinsam konnten wir viele Fragen klären und deutlich machen, dass es nur im Miteinander von Bund, Land und Kommune funktioniert.
Das Miteinander und der Zusammenhalt in der Gesellschaft war auch ein großes Thema in Oppach. Ob ich eher einer bin der spaltet oder einer der verbindet war gleich die erste Frage. Ich habe deutlich gemacht, dass ich nicht gegen eine andere Partei kämpfe und nicht gegen Menschen, die andere Meinungen haben. Ich setze mich dafür ein, dass wir wieder mehr miteinander als übereinander reden. Ansonsten war Oppach ein Ort für ein buntes Spektrum an Landesthemen – was in den letzten Jahren mit Landesmitteln neu gebaut wurde, welche Rolle der Landesentwicklungsplan bei der Marktfläche im Edeka spielt, was sich beim ÖPNV verbessern muss und vieles mehr.
Sowohl in Herrnhut als auch in Oppach habe ich erklärt, warum ich mir keine Koalition mit der AfD vorstellen kann. Wir haben die Wahlprogramme von CDU und AfD diskutiert und festgestellt, dass es Gemeinsamkeiten und Trennendes gibt. Entscheidend für mich ist, dass das Vertrauen in die handelnden Personen bei der AfD fehlt.
Die Runde in Herrnhut brachte noch mal ganz andere Themen in den Vordergrund. Wir haben die Notwendigkeit von neuen Fahrradwegen besprochen und überlegt, ob man nicht mal eine Demo für die neue B178 machen sollte um zu zeigen, dass wir die Straße endlich brauchen. Nach dem öffentlichen Teil entspann sich noch ein Gespräch mit zwei Schülerinnen des Herrnhuter Gymnasiums. Beide äußerten ihr Unverständnis, warum zugesagte Fördermittel noch immer nicht da sind. Es gibt im Wortsinne dicke Luft in der Schule, weil die Lüftungsanlage noch nicht fertig ist. Gefreut habe ich mich über ganz persönliche Fragen – was das »C« im Parteinamen für mich bedeutet und warum ich überhaupt in die Politik gegangen bin.
Wie geht es jetzt weiter? Genau weiß ich das auch noch nicht. Ich bin mehrfach angesprochen worden, ob wir das nicht wiederholen können. Einfach so mal zusammensitzen und über Politik reden. Können wir – und machen wir! Ich werde mich mit den anderen Vorsitzenden der CDU-Ortsverbände verständigen, wie wir eine Art Stammtisch veranstalten können. Nicht im miefigen Hinterzimmer in alter Parteimanier, sondern öffentlich, mit aktuellen Themen und Gästen aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik.
Zum Schluss nochmal ein herzliches Dankeschön an alle Helfer fürs Einladungen verteilen, organisieren, Würste wenden, Mikro bereit stellen und einfach da sein. Es hat großen Spaß gemacht mit Euch!