Jens Spahn sucht den Dialog mit Pflegekräften und pflegenden Angehörigen. Der Bundesgesundheitsminister war heute zum Gespräch im Pflegeheim in Hörnitz. Aufmerksam und interessiert hört er sich die Fragen und Sorgen der Menschen an. Zu wenig Pflegekräfte, zu wenig Geld bleibt bei den Pflegenbedürftigten übrig, wer kümmert sich um pflegende Angehörige, die nach der Pflege in den Beruf zurückkehren wollen… Spahn nimmt sich Zeit, erklärt, wirbt für Verständnis. Es ist in der Tat viel entstanden in den letzten Jahren. Die Leistungen wurden erhöht, tausende Menschen profitieren seit der letzten Pflegereform erstmals von den neuen Pflegegraden und dem dazu gehörenden neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff. Der Bundesgesundheitsminister macht deutlich, dass jede weitere Leistungserhöhung zu höheren Beiträgen in der Pflegeversicherung führt. Eine Finanzierung über Steuermittel würde daran nichts ändern – auch die Steuern müssen schließlich von uns allen gezahlt werden.
Von den Fragestellern wird immer wieder auf die gesamtgesellschaftliche Aufgabe verwiesen, die Pflege nun mal ist. Als Antwort sagt der Minister – ich finde zu Recht – dass zur Gesellschaft alle Anwesenden gehören und deshalb auch alle finanziell dazu beitragen müssen, dass Pflege gut gelingt. Zu dieser Wahrheit gehört auch, dass niemand Sorgen haben muss, dass er sich die Pflege nicht leisten kann. Sind alle eigenen Mittel aufgebraucht und reicht die Rente nicht aus, springt immer der Staat mit »Hilfe zur Pflege« ein. Dass das im Einzelfall nicht schön ist und der Gang zum Amt Überwindung kostet, ist allen Beteiligten klar.
Das wichtigste Signal des heutgen Abends ist: Die große Politik hört auf die Menschen vor Ort. Was wir jetzt besprechen müssen, sind die Aufgaben, die der Freistaat Sachsen hat:
- pflegerische Infrastruktur sicherstellen – also u.a. für ausreichend Heimplätze in guter Qualität sorgen
- das Heimrecht an die Bedürfnisse moderner Pflege anpassen – also z.B. die Hürden für neue Pflege-Wohngemeinschaften weiter senken
- die Heimaufsicht stärken – also u.a. dafür sorgen, dass sie nicht nur kontrollieren, sondern auch ihrem Beratungsauftrag vor Ort nachkommen kann
- die kommunalen Pflegenetze stärken – also weiter mit pauschalen Finanzierungen dafür sorgen, dass die Pflegekoordinatoren in den Landkreisen und kreisfreien Städten individuelle Lösungen für die Aufgaben in der Region finden können
- Bürokratie abbauen – also das Baurecht, das Heimrecht, den Denkmalschutz und einiges mehr so aufeinander abstimmen, dass neue Wohnformen gefördert und nicht verhindert werden
- Verfahren beschleunigen – also dafür sorgen, dass ausländische Berufsabschlüsse in der Pflege schneller anerkannt werden, dass die neuen Pflegekräfte in den Heimen auch bezahlt werden und die Heime nicht länger in Vorkasse gehen müssen, dass Kurzzeitpflegeplätze unkompliziert z.B. in den Krankenhäusern bereit gestellt werden können u.v.m.
Es gibt viel zu tun. Wir wollen zuhören, verstehen und anpacken. Für Sachsen.
PS: Der MDR hat über den Besuch in Hörnitz berichtet: Sachsenspiegel