Der Koalitionsvertrag mit Bündnisgrünen und SPD steht. Wir machen los! Ich freue mich auf fünf Jahre mit vielen klugen Ideen für Sachsen. Wir werden allen Zweiflern beweisen, dass wir trotz mancher inhaltlicher Differenzen gemeinsam viel Gutes für die Menschen im Land erreichen können.
Ich werde mich bei den Sozialthemen weiter engagieren, wir haben viel vor: Auf dem Weg zu einer echten Inklusion behinderter Menschen gibt es noch viele Baustellen. Einige werden wir mit dem Förderprogramm Lieblingsplätze angehen. In ein paar Wochen bestimme ich gemeinsam mit behinderten Menschen, mit Kreisräten und unserer Behindertenbeauftragten die Projekte für den barrierefreien Umbau öffentlicher Einrichtung, die 2020 umgesetzt werden. Barrierefreier Tourismus steht ebenfaslls auf der Agenda – da hätte ich ein paar Ideen für unsere Region…
Der Zusammenhalt der Generationen bleibt ein wichtiges Thema. Im Ländlichen Raum geht es unter anderem um neue Wohnformen für alte und pflegebedürftige Menschen. Wenn hier der Sozialbereich gemeinsam mit Denkmal- und Brandschutz endlich an einem Strang ziehen, können gute Projekte entstehen. Dafür setze ich mich ein.
Für psychisch kranke Menschen sollen die Angebote weiterentwickelt werden – mehr Selbsthilfe, mehr kommunale Verantwortung, mehr sektorenübergreifende Zusammenarbeit. Psychiatrieberichterstattung und neuer Landespsychiatrieplan sind auf dem Weg, ich bin dabei.
Investitionen in Kinder und Jugendliche bleiben auf hohem Niveau. Ich freue mich, dass nicht nur neue Kitas gefördert werden, sondern auch in gesunde Ernährung investiert werden soll.
Zwischen Ostritz und Ebersbach-Neugersdorf gibt es einige Schulen in freier Trägerschaft. Ich werde genau hinschauen, ob es die Staatsregierung ernst meint mit der Gleichbehandlung. Auf das längere gemeinsame Lernen bin ich gespannt. Uns wird es gemeinsam gelingen, dass sächsische Schulsystem zu modernisieren, ohne an Qualität zu verlieren.
Bürokratieabbau war ein wichtiges Thema in meinem Wahlkampf. Damit dieser wirklich »spürbar« wird, müssen dicke Bretter gebohrt werden. Wichtigste Zutat ist für mich dabei eine große Portion Vertrauen und weniger Kontrolle. Die Pauschalierung von Förderungen und längere Förderzeiträume sind ein richtiger erster Schritt.
Ach ja, Mobilfunklöcher schließen, 5G aufbauen und Glasfaser verlegen steht auch im Koalitionsvertrag – ich bin gespannt, wann es hier am Kottmar so weit ist…
Was sonst noch im Koalitionsvertrag steht, kannst Du hier nachlesen: